„Attraktive Städte und Gemeinden schaffen Lebensqualität vor Ort. Ich freue mich, dass mit der Hilfe von Landesmitteln die Sanierung der Ortsmitte in Birkmannsweiler so gut gelungen ist. Von der Aufwertung des zentralen Platzes und den neu entstandenen Wohnungen werden wir in Birkmannsweiler nachhaltig profitieren.“, sagt der CDU-Landtagsabgeordnete für den Wahlkreis Waiblingen, Siegfried Lorek, zum Abschluss der Sanierung der Ortsmitte Birkmannsweiler.

Im Rahmen der Sanierung wurden die Hauptstraße und die angrenzenden Berieche neugestaltet. Die Ortsdurchfahrt wurde in den Seitenbereichen neu gepflastert, die Gehwege erweitert und Bäume gepflanzt. Außerdem wurde ein zentraler Platz mit einem Brunnen geschaffen, 21 Wohnungen wurden saniert und 15 Wohnungen entstanden neu.

Die Städtebauliche Erneuerungsmaßnahme in Birkmannsweiler wird im Rahmen des Programms zur Städtebaulichen Erneuerung vom Land gefördert. Die Stadt Winnenden erhält dadurch Finanzmittel von insgesamt rund 862.000 Euro vom Land. Nach Angaben des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau löst jeder Fördereuro bis zu acht weitere Euro an Folgeinvestitionen aus.

Der CDU-Landtagsabgeordnete für den Wahlkreis Waiblingen, Siegfried Lorek, informiert über das Förderprogramm des Landes im Bereich Wasserwirtschaft und Altlasten. Die geförderten Maßnahmen wurden am 25. März 2021 von der Landesregierung verkündet. Für die Umsetzung der Wasserversorgungskonzeption nördlicher Rems-Murr-Kreis erhält die Gemeinde Leutenbach einen voraussichtlichen Zuwendungsbetrag von 187.700 Euro.

„Ich freue mich, dass das Land die Städte und Gemeinden im Rems-Murr-Kreis bei der Gewährleistung einer hervorragenden Wasserversorgung unterstützt. Mit der Förderung zur Umsetzung der Wasserversorgungskonzeption nördlicher Rems-Murr-Kreis leistet das Land auch seinen Beitrag vor Ort in Leutenbach.“, sagt der Landtagsabgeordnete Siegfried Lorek dazu.

In den drei Förderbereichen der Wasserwirtschaft – Wasserversorgung, Abwasserbeseitigung, Wasserbau und Gewässerökologie – stehen im Jahr 2021 Fördermittel in Höhe von rund 181,4 Mio. Euro zur Verfügung. Im Bereich Altlasten sind es rund 7,1 Mio. Euro. Insgesamt stehen damit also rund 189 Mio. Euro bereit. Die Mittel sollen den Regierungspräsidien möglichst bald zur Verfügung gestellt werden, damit die geplanten Vorhaben rasch bewilligt und begonnen werden können.

Das Kultusministerium gibt heute (11.3.2021) die Maßnahmen zur Schulsanierung bekannt, die eine Förderung aus Mitteln des Haushaltsjahres 2020 erreichen. Die Sanierung von Schulen wurde im Sommer 2020 rückwirkend zum 1. Januar 2020 in eine Regelförderung überführt. Heute werden damit die ersten Maßnahmen aus dieser Regelförderung bekanntgegeben. Die Sanierung der Gemeinschaftsschule in Korb wird in diesem Rahmen mit 995 Tsd. Euro unterstützt. Für die Sanierung des Staufer-Gymnasiums in Waiblingen stellt das Land rund 2,6 Mio. Euro bereit.

Dies freut auch den CDU-Landtagsabgeordneten für den Wahlkreis Waiblingen, Siegfried Lorek: „Der Bedarf bei der Schulsanierung ist weiterhin groß. Für die Verstetigung der Sanierungsförderung habe ich mich auch persönlich eingesetzt. Ich freue mich, dass das Land zur Bereitstellung moderner Schulgebäude beiträgt und dass in Waiblingen und Korb zwei Schulen aus meinem Wahlkreis eine Förderung erhalten.“

Bereits im vergangenen Jahr hatten Vertreter der Städte und Gemeinden auf den weiteren Bedarf an Sanierungsmaßnahmen hingewiesen. Der Siegfried Lorek war dazu auch mit dem Waiblinger Oberbürgermeister Andreas Hesky in intensivem Austausch.

Von 2017 bis 2019 wurden 549 Schulsanierungsmaßnahmen mit einem Volumen von 476 Millionen Euro im Rahmen des kommunalen Sanierungsfonds gefördert. Mit der Aufnahme von Sanierungsmaßnahmen in die Verwaltungsvorschrift zur Schulbauförderung im Sommer 2020 wurde die Unterstützung des Landes für Sanierungen verstetigt. In den Jahren 2020 und 2021 stehen dafür jeweils 100 Mio. Euro zur Verfügung. Die heute verkündeten Fördermaßnahmen erhalten die Mittel aus dem Jahr 2020.

Schulträger, die bei der aktuellen Förderung für das Jahr 2020 nicht berücksichtigt wurden, können ihren Förderantrag für das Haushaltsjahr 2021 erneut stellen, sofern kein vorzeitiger Baubeginn vorliegt. Die Antragsfrist dafür endet am 15. April 2021.

Am Freitag (5.3.2021) lud der CDU-Landtagsabgeordnete und Kandidat für die Landtagswahl am 14. März 2021 im Wahlkreis Waiblingen, Siegfried Lorek, zur Online-Sprechstunde mit Bundesgesundheitsminister Jens Spahn ein. Der Minister stellte sich gut 45 Minuten den Fragen rund um die Corona-Pandemie. Das Gespräch wurde live auf Facebook und auf der Homepage von Siegfried Lorek übertragen. Dabei konnten sich die Teilnehmerinnen und Teilnehmer mit Fragen und Anregungen einbringen. Der Stream ist auf beiden Kanälen weiterhin abrufbar.

Lorek begrüßte den Gesundheitsminister, der „wohl einen der herausforderndsten Jobs derzeit“ habe und übergab das Wort dann schnell an Jens Spahn. Es sei eine schwere Zeit und man spüre auch, dass nach 12 Monaten Pandemie die Menschen müde seien. „Das macht etwas mit uns.“, sagte Spahn. Gleichzeitig sei das Virus aber noch da. „Es geht für uns alle darum, die richtige Balance zu finden.“ Dabei würden zwei Dinge helfen: Tests und Impfen, so Spahn.

Eine Frage drehte sich um Schnelltests und Selbsttests. Schnelltests gebe es schon länger. „Diese werden zum Beispiel auch in Tübingen und Böblingen bereits so eingesetzt, wie jetzt deutschlandweit geplant.“, sagte Spahn. Ausschlaggebend für die Ausweitung sei aber die Menge an verfügbaren Tests. Vor zwei Monaten wären die Tests für eine solche Strategie schnell ausgegangen, erläuterte der Minister.

Spahn führte aus: „Der Bund übernimmt die Kosten und schafft damit die Grundlage für die notwendige Infrastruktur.“ Diese könne dann vor Ort in Zusammenarbeit mit Apotheken, DRK oder anderen Akteuren umgesetzt werden. In Baden-Württemberg wirke daran beispielsweise eine Drogeriekette mit, warf Lorek ein. Am Vortag war bekanntgegeben worden, dass Dm in Zusammenarbeit mit dem Land vor vielen Märkten Corona-Testzentren aufbaue. Die Ausweitung der Testmöglichkeiten sei ein wichtiger Bestandteil der Öffnungsstrategie, waren sich Spahn und Lorek einig.

Ein weiteres großes Thema waren die Impfungen. Zunächst sei AstraZeneca ein super Impfstoff, sagte Spahn, „das zeigen die Zahlen aus Großbritannien.“ Auch gegen die Mutationen würden die Impfstoffe laut Robert-Koch-Institut helfen. Wie sehr müsse noch herausgefunden werden, aber nach allem, was man wisse, sei man mit Impfung immer besser geschützt als ohne. Zur Freigabe von AstraZeneca solle rechtlich umgehend erfolgen, nachdem die STIKO ihre Empfehlung nun angepasst habe. „Wir werden jetzt mehr und schneller impfen.“, sagte Spahn.

Lorek sprach Spahn auch auf die Priorisierung der Impfgruppen an. „Ich habe dir dazu ja auch einen Brief geschrieben.“ Lorek habe sich schwergetan, dass Personen mit Vorerkrankungen nicht bereits in Gruppe 1 berücksichtigt wurden. Hier sei man der Empfehlung der STIKO gefolgt, sagte Spahn. „Die STIKO hat sich die Daten angeschaut.“, erläuterte er. Das Erkrankungsrisiko sei sehr stark altersabhängig – noch mehr als von Vorerkrankungen. Nach dieser Sachlage habe die STIKO die Empfehlung ausgesprochen. „Ich verstehe die Sorge total.“, sagte Spahn. Aber das größte Risiko hätten die über 80-Jährigen. Nachdem in dieser Altersgruppe viele bereits eine Impfung erhalten hätten, könne man jetzt zunehmend weitere Schritte gehen.

Die Veranstaltung endete nach rund 45 Minuten. Siegfried Lorek dankte Minister Jens Spahn für die Mitwirkung an der Veranstaltung sowie allen Teilnehmenden für ihr Interesse.

Die beiden CDU-Landtagskandidaten Christian Gehring aus dem Wahlkreis Schorndorf und Siegfried Lorek aus dem Wahlkreis Waiblingen laden zum Online-Gespräch „Musikvereine in der Corona-Pandemie“ ein.

Die Veranstaltung findet statt am Montag, den 8. März 2021 um 18:00 Uhr. Zu Gast sind der 1. Vorsitzende der Stadtkapelle Fellbach, Florian Ladenburger, und der 1. Vorsitzende des Musikvereins Rommelshausen, Josef Gschwandl. Als Experte wird der Landtagsabgeordnete und Präsident des Bundes Deutscher Blasmusikverbände, Dr. Patrick Rapp, an der Veranstaltung teilnehmen.

Der Stream des Gesprächs kann auf der Facebook-Seite von Siegfried Lorek unter www.facebook.com/Siegfried.Lorek, auf der Facebook-Seite von Christian Gehring unter www.facebook.com/Christian.Gehring.CDU sowie auf den Webseiten von Siegfried Lorek unter www.siegfried-lorek.de/live und Christian Gehring unter www.christian-gehring.de abgerufen werden. Eine Anmeldung ist nicht erforderlich. Zuschauerinnen und Zuschauer haben die Möglichkeit, im Live-Stream Fragen zu stellen.

Die Landesregierung gab heute (3.3.2021) die Maßnahmen bekannt, die 2021 neu in die Förderung der Rad- und Fußverkehrsinfrastruktur nach dem Landesgemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (LGVFG) aufgenommen werden.

Im Landtagswahlkreis Waiblingen wurden die Erhöhung der Aufenthaltsqualität und Verbesserung des Fußgänger- und Radverkehrs in der nördlichen Bahnhofstraße in Fellbach, sowie der Neubau eines Geh- und Radwegs an der K 1846 Nellmersbach-Erbstetten neu in das Programm aufgenommen.

Dazu sagt der örtliche CDU-Landtagsabgeordnete Sigfried Lorek: „Eine gut ausgebaute Rad- und Fußverkehrsinfrastruktur ist ein zentraler Baustein für mehr Sicherheit im Verkehr. Es ist richtig, dass das Land sich hier engagiert. Als CDU möchten wir, dass sich jeder so fortbewegen kann, wie er dies möchte – mit dem Fahrrad, zu Fuß, dem öffentlichen Nahverkehr oder mit dem PKW. Diesen Mix wollen wir auch in Zukunft beibehalten.“

Insgesamt umfasst das Förderprogramm für die Jahre 2021-25 mehr als 500 Maßnahmen mit einem Gesamtinvestitionsvolumen von ca. 490 Mio. Euro. Dabei waren 371 Maßnahmen bereits aus den Vorjahren im Programm enthalten, 143 sind neu hinzugekommen. Mit dem Förderprogramm LGVFG Rad- und Fußverkehr 2021-2025 werden Maßnahmen mit einem Fördervolumen von mehr als 70 Mio. Euro neu aufgenommen. Hierfür stehen wie bei allen LGVFG-Programmlinien Landesmittel (LGVFG) sowie als neuer Finanzierungsbestandteil Bundesmittel aus dem Sonderprogramm Stadt und Land zur Finanzierung zur Verfügung.

Die Aufnahme der Maßnahmen in das Förderprogramm ist nicht mit einer Bewilligung gleichzusetzen. Sie berechtigt die Kommunen die Förderung der Maßnahme innerhalb eines bestimmten Zeitraums zu beantragen. Mit dem nach Antragstellung und Antragsprüfung übermittelten Förderbescheid können die geplanten kommunalen Projekte dann umgesetzt werden.

Tourismusminister Guido Wolf MdL gab heute (2. März 2021) die Förderprojekte aus dem Tourismusinfrastrukturprogramm 2021 bekannt. Aus diesem Fördertopf erhält die Stadt Winnenden für die Planung, Konzeption und Umsetzung einer Wanderwegeinfrastruktur im Remstal einen Zuschuss von rund 7.600 Euro.

Darüber freut sich der örtliche CDU-Landtagsabgeordnete Siegfried Lorek: „Der Tourismus gewinnt im ganzen Land an Bedeutung. Gemeinsam arbeiten wir daran, dass auch in den kommenden Jahren Gäste gerne zu uns kommen. Ich freue mich deshalb, dass das Land die Initiative der Stadt Winnenden unterstützt.“

Auf die Stadt Winnenden kommen im Rahmen des Projekts Investitionskosten von rund 50,5 Tsd.  Euro zu. Die Förderquote durch das Land liegt bei 15 Prozent. Insgesamt unterstützt das Land die kommunale Tourismusinfrastruktur 2021 mit über zehn Millionen Euro. Damit werden 18 kommunale Tourismusinfrastrukturprojekte gefördert und Investitionen in Höhe von über 32,8 Millionen Euro angestoßen. Seit 2016 wurde das Programmvolumen von fünf auf zehn Millionen verdoppelt.