Land fördert Schulen in Waiblingen und Winnenden

4. Dezember 2018

Die Erweiterung und der Ausbau der Kastenschule in Winnenden für den Ganztagsunterricht wird mit 344.000,- Euro und die Erweiterung der Friedensschule in Waiblingen mit 400.000,- EUR vom Land gefördert. „Es freut mich insbesondere als Mitglied des Bildungsausschusses und Gemeinderat sehr, dass mit den Fördermaßnahmen des Landes die notwendigen Erweiterungen von Schulen unterstützt werden. Für uns als CDU-Landtagsfraktion ist es wichtig und richtig, die kommunalen Schulträger bei dieser weisungsfreien Pflichtaufgabe zu unterstützen, um gemeinsam für moderne Lern- und Lebensräume an den Schulen zu sorgen“, so der CDU-Landtagsabgeordnete Siegfried Lorek. Im Jahr 2018 werden 89 Schulbaumaßnahmen an öffentlichen Schulen mit rd. 104 Mio. Euro aus Mitteln des kommunalen Finanzausgleichs gefördert. Damit liegt das Zuschussvolumen des Landes 36 Mio. Euro über dem des Vorjahres. Hinzu kommen rund 18 Mio. Euro für 65 Bauprojekte von Ganztagsschulen. Darauf haben sich das Kultusministerium, das Finanz- und das Innenministerium mit den Kommunalen Landesverbänden (Städtetag Baden-Württemberg, Gemeindetag BadenWürttemberg, Landkreistag Baden-Württemberg) verständigt.

Förderfähig sind schulische Um-, Neu- und Erweiterungsbauten. Voraussetzung ist ein entsprechender langfristiger Bedarf, beispielsweise in Folge gestiegener Schülerzahlen oder als Ersatz für vorhandene Räume, die nicht mehr den schulischen Anforderungen entsprechen. Das Land Baden-Württemberg gewährt im Rahmen der Schulbauförderung einen Regelzuschuss i.H.v. 33 Prozent des als förderfähig anerkannten Bauaufwands für Um-, Neu- und Erweiterungsbauten. Die Schulbauförderung sieht eine einmalige Förderung zur Schaffung der erforderlichen Flächen für den lehrplanmäßigen Unterricht, den ganztägigen Betrieb einer Schule oder auch für die Inklusion vor. Hierzu gehören nicht nur Neubaumaßnahmen, sondern auch die Erweiterung von Schulen, der grundrissverändernde Umbau von Schulen sowie der Erwerb und der Umbau eines Gebäudes zur Schaffung von Schulraum.

Ein Baukostenzuschuss für Ganztagsschulen setzt einen Ganztagsbetrieb an mindestens drei Wochentagen mit täglich mindestens sieben Zeitstunden und einem vom Schulträger beaufsichtigtem Angebot zum Mittagessen voraus. Die Schule muss über ein pädagogisches Konzept für den Ganztagsbetrieb verfügen. Förderfähig sind die zusätzlich erforderlichen Räume und Flächen für den Essens-, Betreuungs-, und Freizeitbereich.