Landtagsabgeordneter Siegfried Lorek begrüßt Maßnahmen für Rad- und Fußverkehr im Wahlkreis Waiblingen

3. März 2021

Die Landesregierung gab heute (3.3.2021) die Maßnahmen bekannt, die 2021 neu in die Förderung der Rad- und Fußverkehrsinfrastruktur nach dem Landesgemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (LGVFG) aufgenommen werden.

Im Landtagswahlkreis Waiblingen wurden die Erhöhung der Aufenthaltsqualität und Verbesserung des Fußgänger- und Radverkehrs in der nördlichen Bahnhofstraße in Fellbach, sowie der Neubau eines Geh- und Radwegs an der K 1846 Nellmersbach-Erbstetten neu in das Programm aufgenommen.

Dazu sagt der örtliche CDU-Landtagsabgeordnete Sigfried Lorek: „Eine gut ausgebaute Rad- und Fußverkehrsinfrastruktur ist ein zentraler Baustein für mehr Sicherheit im Verkehr. Es ist richtig, dass das Land sich hier engagiert. Als CDU möchten wir, dass sich jeder so fortbewegen kann, wie er dies möchte – mit dem Fahrrad, zu Fuß, dem öffentlichen Nahverkehr oder mit dem PKW. Diesen Mix wollen wir auch in Zukunft beibehalten.“

Insgesamt umfasst das Förderprogramm für die Jahre 2021-25 mehr als 500 Maßnahmen mit einem Gesamtinvestitionsvolumen von ca. 490 Mio. Euro. Dabei waren 371 Maßnahmen bereits aus den Vorjahren im Programm enthalten, 143 sind neu hinzugekommen. Mit dem Förderprogramm LGVFG Rad- und Fußverkehr 2021-2025 werden Maßnahmen mit einem Fördervolumen von mehr als 70 Mio. Euro neu aufgenommen. Hierfür stehen wie bei allen LGVFG-Programmlinien Landesmittel (LGVFG) sowie als neuer Finanzierungsbestandteil Bundesmittel aus dem Sonderprogramm Stadt und Land zur Finanzierung zur Verfügung.

Die Aufnahme der Maßnahmen in das Förderprogramm ist nicht mit einer Bewilligung gleichzusetzen. Sie berechtigt die Kommunen die Förderung der Maßnahme innerhalb eines bestimmten Zeitraums zu beantragen. Mit dem nach Antragstellung und Antragsprüfung übermittelten Förderbescheid können die geplanten kommunalen Projekte dann umgesetzt werden.