Prognose zur Einführung des Flächenfaktors

25. November 2020

Der CDU-Landtagsabgeordnete Siegfried Lorek informiert über die prognostizierten Auswirkungen des ab 2021 geltenden Flächenfaktors im kommunalen Finanzausgleich: „Die CDU-Landtagsfraktion hat sich lange dafür stark gemacht, dass die Lasten von Gemeinden mit eher wenigen Einwohnern aber großer Fläche im kommunalen Finanzausgleich berücksichtigt werden. Dabei war uns aber wichtig, dass die Städte im Vergleich zum Status Quo nicht schlechter gestellt werden. Ich freue mich, dass dies gelungen ist.“

Die Einführung eines Flächenfaktors soll Gemeinden unterstützen, die im Vergleich zu ihrer Einwohnerzahl eine große Fläche mit der zugehörigen Infrastruktur zu verwalten und zu gestalten haben. Um die größeren Städte nicht schlechter zu stellen, bringt das Land ab 2021 25 Mio. Euro zusätzlich in den kommunalen Finanzausgleich ein.

Im Landtagswahlkreis Waiblingen profitieren von der Einführung des Flächenfaktors die Gemeinden Korb (+ 28 Tsd. Euro in 2021), Leutenbach (+ 30 Tsd. Euro), Schwaikheim (+ 27 Tsd. Euro) sowie die Stadt Winnenden (+ 21 Tsd. Euro). Die Stadt Fellbach erhält aus der Kompensationszahlung des Landes nach aktueller Prognose 12 Tsd. Euro in 2021 und die Stadt Waiblingen 40 Tsd. Euro. Dadurch werden die beiden Städte durch die Einführung des Flächenfaktors nicht schlechter gestellt.

„Baden-Württemberg zeichnet sich durch eine faire und konstruktive Partnerschaft zwischen Land und Kommunen aus. Sowohl die großen Städte, als auch kleinere Gemeinden sollen finanziell gut ausgestattet werden. Lebensqualität entsteht vor Ort besonders stark.“, erklärt Lorek abschließend.

Im Landtagswahlkreis Waiblingen stellt sich die Prognose für die Schlüsselzuweisungen 2021 wie in der Anlage aufgeführt dar.